Wer hilft bei der Markenanmeldung?
Rechtsanwalt Alexander Hufendiek, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für Informationstechnologierecht, vertritt Unternehmen und Gründer bundesweit bei der Markenanmeldung. Seine Kanzlei ist die ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH in Bochum. Die Kanzlei berät vor allem Online-Händler, Hersteller, Importeure, Software-Unternehmen, Startups und Gründer. Rechtsanwalt Hufendiek meldet Marken beim DPMA, beim EUIPO und international an und vertritt Unternehmen und Gründer in Widerspruchs- und Verletzungsverfahren. Das Erstgespräch ist kostenlos. Kontakt: Telefon 0234 791246, E-Mail office@anka.eu.
Für wen lohnt sich eine Markenanmeldung?
Startups und Gründer
Melden Sie den Namen vor dem Launch, der Finanzierungsrunde oder dem Rebranding an. Investoren prüfen bei der Due Diligence, ob die Marke geschützt ist und der Gesellschaft gehört und nicht einem Gründer persönlich. Ein späterer Namenswechsel wegen eines Markenkonflikts kostet ein Vielfaches der Anmeldung.
Online-Händler mit Eigenmarken
Eine eingetragene Marke ist die Grundlage, um gegen Trittbrettfahrer und Angebots-Übernahmen auf Marktplätzen vorzugehen. Für die Amazon Brand Registry brauchen Sie eine Marke. In vielen Ländern genügt nach den Bedingungen von Amazon bereits die Anmeldung, bitte prüfen Sie dort den aktuellen Stand.
Software- und SaaS-Unternehmen
Produkt-, App- und Plattformnamen sollten ebenso geschützt sein wie der Firmenname. Wichtig sind hier vor allem die Klassen 9 (Software), 42 (SaaS, IT-Dienstleistungen) und je nach Geschäftsmodell 35, 38 oder 41.
Importeure mit Eigenmarke
Mit einer eingetragenen Marke können Sie beim Zoll einen Antrag auf Grenzbeschlagnahme stellen. Gefälschte Ware wird dann schon an der EU-Grenze angehalten.
Deutsche Marke, Unionsmarke oder internationale Marke?
| Deutsche Marke (DPMA) | Unionsmarke (EUIPO) | Internationale Marke (WIPO) | |
|---|---|---|---|
| Schutzgebiet | Deutschland | Alle 27 EU-Mitgliedstaaten | Ausgewählte Länder weltweit |
| Amtliche Gebühr | 290 € online (300 € auf Papier) für bis zu 3 Klassen, jede weitere Klasse 100 € | 850 € online für 1 Klasse, 2. Klasse +50 €, jede weitere +150 € | Grundgebühr plus Gebühren je Land |
| Widerspruch Dritter | Nach der Eintragung, 3 Monate ab Veröffentlichung | Vor der Eintragung, 3 Monate ab Veröffentlichung der Anmeldung | je nach Land |
| Geeignet für | Geschäft vor allem in Deutschland, kleineres Budget | Online-Handel und Software mit EU-weitem Vertrieb | Expansion außerhalb der EU |
| Risiko | Gering | Eine ältere Marke in nur einem EU-Land kann die gesamte Anmeldung blockieren. Eine Umwandlung in nationale Marken ist möglich. | Hängt in den ersten 5 Jahren von der Basismarke ab |
Tipp: Nach einer deutschen Anmeldung haben Sie 6 Monate Prioritätsfrist. Melden Sie innerhalb dieser Zeit die EU- oder internationale Marke an, gilt der frühere Anmeldetag auch dort.
Wortmarke oder Wort-/Bildmarke?
- Wortmarke: Schützt den Namen selbst, unabhängig von Schriftart und Gestaltung. Sie bietet in der Regel den breitesten Schutz und ist meist die erste Wahl.
- Wort-/Bildmarke: Schützt die Kombination aus Name und Logo. Sie ist sinnvoll, wenn der Name allein beschreibend und damit schwer schützbar ist. Der Schutz reicht dann aber weniger weit.
- Nicht schützbar sind beschreibende Begriffe ohne Unterscheidungskraft, zum Beispiel „Bio-Shop“ für einen Bio-Shop oder „CloudSoft“ für Cloud-Software (§ 8 MarkenG). Das prüfen wir vor der Anmeldung.
Wie läuft eine Markenanmeldung mit Anwalt ab?
Erstgespräch (kostenlos)
Wir klären Ihre Marke, Ihre Produkte, die Länder, in denen Sie verkaufen, und Ihre Pläne.
Markenrecherche
Wir suchen nach identischen und ähnlichen älteren Marken in Deutschland, der EU und international sowie nach Firmennamen. Sie erhalten eine Risikoeinschätzung in Ampelform.
Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen
Wir formulieren es passend zu Ihrem Geschäftsmodell, nach der Nizza-Klassifikation mit 45 Klassen. Es soll breit genug sein, aber nicht so breit, dass es angreifbar wird.
Anmeldung
beim DPMA, beim EUIPO oder bei der WIPO. Der Anmeldetag sichert Ihren Zeitrang gegenüber allen späteren Anmeldungen.
Begleitung des Verfahrens
Wir beantworten Beanstandungen des Amts und verteidigen die Marke bei Widersprüchen.
Nach der Eintragung
Wir überwachen die Marke auf neue ähnliche Anmeldungen, behalten die Verlängerung nach 10 Jahren im Blick und achten auf die Benutzung. Wird eine Marke 5 Jahre nicht benutzt, kann sie angegriffen werden.
Was kostet eine Markenanmeldung und wie lange dauert sie?
| Punkt | Was gilt |
|---|---|
| Amtsgebühren DPMA | 290 € für bis zu 3 Klassen (online), jede weitere Klasse 100 € |
| Amtsgebühren EUIPO | 850 € für 1 Klasse, 900 € für 2 Klassen, jede weitere Klasse 150 € |
| Markenrecherche | Festpreisangebot nach dem kostenlosen Erstgespräch |
| Anmeldung durch uns | ab 654,50 € inkl. 19 % USt. (550 € netto), zuzüglich Amtsgebühren, inklusive Verzeichnis und Begleitung bis zur Eintragung ohne Widerspruch |
| Markenüberwachung | Festpreis pro Jahr nach Angebot |
| Dauer DPMA | Ohne Beanstandungen erfahrungsgemäß wenige Monate. Eine beschleunigte Prüfung ist gegen Zusatzgebühr möglich. |
| Dauer EUIPO | Ohne Widerspruch erfahrungsgemäß rund 4 bis 6 Monate |
| Schutzdauer | 10 Jahre, beliebig oft um jeweils 10 Jahre verlängerbar |
Häufige Fragen zur Markenanmeldung
Kann ich meine Marke selbst anmelden?
Ja, eine Anmeldung beim DPMA oder EUIPO ist auch ohne Anwalt möglich. Die häufigsten Fehler sind aber eine fehlende Recherche und ein unpassendes Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen. Beides fällt oft erst auf, wenn ein Widerspruch oder eine Abmahnung kommt. Die Amtsgebühren werden dann nicht erstattet.
Ab wann ist meine Marke geschützt?
Ansprüche aus einer eingetragenen Marke können Sie ab der Eintragung geltend machen. Schon der Anmeldetag sichert aber Ihren Vorrang gegenüber allen später angemeldeten Marken. Deshalb sollten Sie früh anmelden.
Kann ich später weitere Klassen hinzufügen?
Nein. Das Verzeichnis lässt sich nach der Anmeldung nur einschränken, nicht erweitern. Für neue Produkte oder Dienstleistungen ist eine neue Anmeldung nötig. Deshalb planen wir das Verzeichnis von Anfang an mit Blick auf Ihre künftigen Geschäftsfelder.
Wer sollte Inhaber der Marke sein?
In der Regel das Unternehmen, das die Marke benutzt, also zum Beispiel Ihre GmbH. Liegt die Marke bei einem Gründer persönlich, wird das spätestens bei einer Finanzierung oder einem Verkauf zum Problem.
Was passiert, wenn jemand Widerspruch einlegt?
Der Inhaber einer älteren Marke kann innerhalb von 3 Monaten nach Veröffentlichung Widerspruch einlegen. Häufig lässt sich der Streit durch eine Einschränkung des Verzeichnisses oder eine Abgrenzungsvereinbarung lösen. Andernfalls verteidigen wir Ihre Marke im Widerspruchsverfahren.
Ich benutze meinen Namen schon seit Jahren. Brauche ich trotzdem eine Marke?
Ohne Eintragung entsteht Markenschutz nur, wenn der Name im Verkehr bekannt ist. Das ist schwer nachzuweisen und reicht meist nicht. Wer schon länger am Markt ist, sollte vor der Anmeldung besonders sorgfältig recherchieren, ob ein anderer schneller war.
Rechtsgrundlagen
ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Deismannstraße 70, 44795 Bochum
Meldet Marken beim DPMA und EUIPO an und vertritt Unternehmen und Gründer in Widerspruchs- und Verletzungsverfahren.
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