Das Landgericht Bochum hat in einem Urteil AZ: 8 O 294/15 entschieden, dass dem Urheber ein Auskunftsanspruch gegen denjenigen zusteht, der Open Source Software anbietet ohne Lizenztext und Quellcode öffentlich zugänglich gemacht hat.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2016-11-06 10:40:202016-11-06 10:40:20Auskunftsanspruch wegen Urherberrechtsverletzung bei OpenSource Software
In einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg versuchte die Verbraucherzentrale es dem Discounter Netto zu untersagen, mit Äußerungen wie „e-Zigarette Die gesündere Art zu rauchen“ e-Zigaretten zu bewerben.
Das Landgericht Bochum AZ: 14 O 21/16 hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Link zu der sog. OS-Plattform nicht in das Internetangebot eingefügt wird.
Am 20.05.2016 trat das Tabakerzeugnisgesetz in Kraft. Dabei handelt es sich um die 1:1 Umsetzung der TDP2. Auch die dazugehörige Tabakverordnung gilt bereits.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2016-06-15 17:35:402016-06-20 18:49:38Tabakerzeugnisgesetz und Tabakverordnung in Kraft
Auskunftsanspruch wegen Urherberrechtsverletzung bei OpenSource Software
/von Alexander HufendiekDas Landgericht Bochum hat in einem Urteil AZ: 8 O 294/15 entschieden, dass dem Urheber ein Auskunftsanspruch gegen denjenigen zusteht, der Open Source Software anbietet ohne Lizenztext und Quellcode öffentlich zugänglich gemacht hat.
OLG Frankfurt verbietet bestimmte Werbeaussagen zu e-Zigaretten
/von Alexander HufendiekDas Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in einem Urteil AZ: 6 U 244/12 bestimmte Werbeaussagen zu e-Zigaretten verboten.
OLG Nürnberg erlaubt Werbung für e-Zigarette
/von Alexander HufendiekIn einem Verfahren vor dem Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg versuchte die Verbraucherzentrale es dem Discounter Netto zu untersagen, mit Äußerungen wie „e-Zigarette Die gesündere Art zu rauchen“ e-Zigaretten zu bewerben.
LG Bochum: fehlender Hinweis auf OS-Plattform wettbewerbswidrig
/von Alexander HufendiekDas Landgericht Bochum AZ: 14 O 21/16 hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Link zu der sog. OS-Plattform nicht in das Internetangebot eingefügt wird.
BGH: Werbung „Bio-Tabak“ verboten
/von Alexander HufendiekIn einer älteren Entscheidung des Bundesgerichtshof (BGH) musste das Gericht über die Zulässigkeit einer Werbung für „BIO-Tabak“ urteilen.
Tabakerzeugnisgesetz und Tabakverordnung in Kraft
/von Alexander HufendiekAm 20.05.2016 trat das Tabakerzeugnisgesetz in Kraft. Dabei handelt es sich um die 1:1 Umsetzung der TDP2. Auch die dazugehörige Tabakverordnung gilt bereits.
Neue Tabakverordnung verkündet
/von Alexander HufendiekWir berichteten bereits, dass das neue Tabakerzeugnisgesetz (Umsetzung der TPD2) verkündet wurde und am 20.05.2016 in Kraft tritt.