Einträge von Alexander Hufendiek

OLG Düsseldorf: Kein Anspruch auf Abmahnkosten bei unbrauchbarer (Filesharing-)Abmahnung

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Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Prozesskostenhilfeverfahren entschieden, dass dem abmahnenden Rechteinhaber kein Ersatz der Abmahnkosten zusteht, wenn die Abmahnung handwerklich mangelhaft ist und dem Empfänger es nicht möglich ist, eine wirksame Unterlassungsverpflichtungserklärung abzugeben. Das OLG führt dazu aus: “Dies kann jedoch vorliegend dahinstehen, da eine Abmahnung, die den Verstoß nicht erkennen lässt und auch […]

Fotos von Beuys-Aktionskunst sind Umgestaltung

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Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 30.12.2011 entschieden, dass für die Veröffentlichung der Fotografien von Manfred Tischer im Rahmen einer Ausstellung im Museum Schloss Moyland eine Genehmigung von Beuys bzw. der Beuys-Erbin erforderlich gewesen wäre und die Fotoserie daher nicht hätte ausgestellt werden dürfen. Die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst wollte der „Stiftung Museum Schloss Moyland“ verbieten lassen, Fotografien […]

Datenverlust ist ersatzfähiger Schaden

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Das Landgericht Osnabrück hat mit Urteil vom 09.08.2011 entschieden, dass demjenigen, der durch einen anderen einen Datenverlust erleidet ein Schadensersatzanspruch zusteht. Folgender Sachverhalt lag dem Urteil zugrunde: Die Klägerin macht einen Schadensersatzanspruch im Zusammenhang mit einer behaupteten Stromunterbrechung geltend. Sie plant Blech- und Kunststoffteile mittels Computertechnik. Die Beklagte hat Schachtarbeiten vorgenommen und beim Rammen von […]

Filesharing eines Liedes: Streitwert 3.000 EUR

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Laut miur.de hat das OLG Köln entschieden, dass in Filesharing Fällen,beim Upload eines Liedes ein streitwert inHöhe von 3.000 EUR anzusetzen ist. Das OLG Köln führt in seiner Entscheidung aus: Die im Rahmen von Tauschbörsen verwendeten sog. „Filesharing-Netzwerke“ bewirken, dass derjenige, der von dem Angebot zum Herunterladen eines Musiktitels Gebrauch macht, damit sogleich zum Anbieter […]

BGH entscheidet zur Haftung von blogspot.com

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Der Bundesgerichtshof hat ein von RA Hufendiek betreutes Verfahren entschieden und zur erneuten Verhandlung an das OLG Hamburg zurückverwiesen. Leider liegt bislang nur eine Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes vor. Erfreulich ist, dass der BGH die Zuständigkeit deutscher Gerichte und die Anwendbarkeit deutschen Rechts bejaht. Dies war erstinstanzlich sehr umstritten. Hier Pressemitteilung des BGH: „Der Kläger nimmt […]

Google Analytics nun Datenschutzkonform?

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Verwendung von Google Analytics nun gesetzeskonform möglich? Seit Ende des Jahres 2009 steht zwischen dem Hamburgischen Beauftragten für Daten-schutz und Informationsfreiheit (BfD) und Google im Streit, ob und wie das Web Analyse Angebot „Google Analytics“ von Unternehmen aus datenschutzrechtlicher Sicht genutzt werden darf. Dieser Streit scheint nunmehr beigelegt. In einer Presseerklärung erklärte der Hamburgische BfD […]