Hilfe bei Abmahnung wegen Nutzung der Marke Southord
Das Unternehmen Versusus Limited aus Zypern mahnt die Verwendung des Begriffes „Southord“ aus markenrechtlichen Gründen ab. Weiterlesen
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung RIP Blue
Rechtsanwalt Wolfgang Nicklas aus Bayreuth spricht derzeit Abmahnungen an (e-Zigaretten, Liquid) Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an dem Zeichen RIP Blue aus. Weiterlesen
Abmahnungen des IDO Interessenverband
Der Interessenverband (IDO) für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online Unternehmen e.V. aus Leverkusen mahnt eBay Händler aufgrund der Verwendung fehlerhafter Widerrufsbelehrungen ab. Weiterlesen
Abmahnung der in-trading Handelsgesellschaft mbH
Abmahnung an Online Händler: Die in-trading Handelsgesellschaft mbH aus Bad Segeberg versendet derzeit durch die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Prasse und Kollegen Abmahnungen an Online Händler aufgrund von Urheberrechtsverletzungen wegen angeblicher unberechtigter Nutzung von Lichtbildern und Produkttexten aus. Weiterlesen
GES Registrat GmbH verschickt Rechnungen – Haben Sie auch eine erhalten?
Die GES Registrat GmbH aus Berlin verschickt Rechnungen für angeblich beauftragte Eintragungen in das sogenannte Freiberufregistrat. Die von der GES Registrat GmbH verwendeten Angebote und Rechnungen sind dabei so gestaltet, dass der Empfänger annehmen soll, es handele sich um „offizielles“ „behördliches“ Register. Dabei betreibt die GES Registrat GmbH ein überschaubares Online Branchenbuch. Die Anschreiben richten sich üblicherweise an Freiberufler.
Bundesgerichtshof zur PKW-ENVKV
Innerhalb der letzten Jahre wurden Autohäuser bzw. der gesamte Autohandel von Verbraucherschutzverbänden sowie von dem Verein „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ wegen unzulässiger Werbung abgemahnt. Vorgeworfen wurde den werbenden Autohäusern, dass beispielsweise bei der Bewerbung von Neuwagen, die erforderlichen Angaben zu den CO2-Emissionen fehlten. Weiterlesen
Abmahnungen wegen Nutzung der Bezeichnung „Allwinner“
Derzeit werden Abmahnungen aufgrund von behaupteten Markenrechtsverletzungen betr. die Marke Allwinner durch die Kanzlei Sandhage aus Berlin ausgesprochen.
Unserer Kanzlei liegen derzeit eine Vielzahl dieser Abmahnungen vor. Auftraggeber ist die Firma Stecker Kabel Adapter UG aus Leinfelden-Echterdingen.
Die Bezeichnung AllWinner wird seit geraumer Zeit für Prozessoren des chinesischen Herstellers Allwinner Technologies Co LTD verwendet.
Abmahnungen von Privatverkäufern auf der Handelsplattform eBay
Rechtsanwalt Hennig aus Sulzbach Rosenberg mahnt derzeit für seinen Mandanten Herrn Christian Weiß ebenfalls aus Sulzbach Rosenberg eBay Verkäufer ab, die auf der Handelsplattform eBay (angeblich) als Unternehmer gehandelt haben sollen.
In dem von Rechtsanwalt Hennig vorgeschlagenen Anerkenntnis- und Unterwerfungsvertrag soll der Abgemahnte eBay Verkäufer die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche des Herrn Weiss anerkennen. Von etwaigen (Rechtsanwalts-) Kosten ist bis dahin keine Rede. Zu erwarten ist die nachfolgende Geltendmachung der Abmahnkosten durch den Abmahnenden gleichwohl.
Facebook Abmahnungen – Mandantin erhebt negative Feststellungsklage
Heute haben wir im Auftrage einer Mandantin, welche eine Abmahnung der Kanzlei HWK, Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert, im Auftrage der Binary Service GmbH (wir berichteten) aufgrund fehlender Anbieterkennzeichnung bei Facebook erhielt, negative Feststellungsklage vor dem Landgericht Bochum erhoben. Unsere Mandantin wird die Frage der Missbräuchlichkeit der ausgesprochenen Abmahnung nun gerichtlich klären lassen.
Über das Verfahren werden wir hier zu gegebener Zeit berichten.
Update:
Das gerichtliche Aktenzeichen in dieser Sache lautet: LG Bochum I-13 O 187/12.