Patentgericht zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke
In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundespatentgericht AZ: 24 W (pat) 505/12 (BPatG) Ausführungen zu den Voraussetzungen einer rechtserhaltenden Benutzung einer Marke Stellung genommen.
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Rechtsanwalt und Fachanwalt
Einträge von Alexander Hufendiek
Zurückverweisung Patentnichtigkeitsklage
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung AZ: X ZR 64/13 vom 07.07.2015 sich grundsätzlich zum Umgang mit patentgerichtlichen Urteilen befasst.
Urteil zum Tabakwerbeverbot auf Webseite
/von Alexander HufendiekDas in §§ § 21 a Abs. 3 S. 1 i.V.m. Abs. 4 VTabakG geregelte Werbeverbot für Tabakwaren (Tabakwerbeverbot) gilt auch für Internetseiten, die „nur“ der Unternehmensdarstellung dienen und auf denen keine Tabakerzeugnisse verkauft (bsp. Online Shop) werden.
Verstoß gegen Produktsicherheitsgesetz gleichzeitig Wettbewerbsverstoß
/von Alexander HufendiekDas Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass Mitbewerber bei einem Verstoß des Konkurrenten gegen das Produktsicherheitsgesetz Unterlassungsansprüche haben.
Amtsgericht Bochum weist Filesharing Klage ab
/von Alexander HufendiekDas Amtsgericht Bochum hat mit Urteil (nicht rechtskräftig) vom 11.06.2015 (AZ: 63 C 335/14) eine urheberrechtliche Klage auf Schadensersatz wegen sog. Filesharings abgewiesen. Wir haben den Beklagten vertreten.
17.06.2015 IT-Sicherheit und Pflegebranche
/von Alexander HufendiekZum Thema IT-Sicherheit hält Rechtsanwalt Hufendiek am 17.06.2015 einen Vortrag zum Thema „Rechtliche Risiken bei vernachlässigter IT-Sicherheit und Datenschutzverstößen“ Veranstaltungsort: Evangelische Fachhochschule Bochum, Raum 119 (Parkplätze in ausreichender Zahl vorhanden, alternativ Anreise mit ÖPNV 302/ 310) Flyer zur Veranstaltung Agenda: 17:30 Empfang/ Registrierung 18:00 Begrüßung 18:10 „Social Media in der Pflegebranche – Mehr Wert oder mehr Risiko!?“ […]
Abmahnungen des IDO Interessenverband
/von Alexander HufendiekDer Interessenverband (IDO) für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online Unternehmen e.V. aus Leverkusen mahnt eBay Händler aufgrund der Verwendung fehlerhafter Widerrufsbelehrungen ab.
Abmahnung der in-trading Handelsgesellschaft mbH
/von Alexander HufendiekAbmahnung an Online Händler: Die in-trading Handelsgesellschaft mbH aus Bad Segeberg versendet derzeit durch die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Prasse und Kollegen Abmahnungen an Online Händler aufgrund von Urheberrechtsverletzungen wegen angeblicher unberechtigter Nutzung von Lichtbildern und Produkttexten aus.
GES Registrat GmbH verschickt Rechnungen – Haben Sie auch eine erhalten?
/von Alexander HufendiekDie GES Registrat GmbH aus Berlin verschickt Rechnungen für angeblich beauftragte Eintragungen in das sogenannte Freiberufregistrat. Die von der GES Registrat GmbH verwendeten Angebote und Rechnungen sind dabei so gestaltet, dass der Empfänger annehmen soll, es handele sich um „offizielles“ „behördliches“ Register. Dabei betreibt die GES Registrat GmbH ein überschaubares Online Branchenbuch. Die Anschreiben richten sich […]
KFZ Händler AGB: Verkürzung der Mangel Verjährung unzulässig
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des ZdK, Zentralverband des Kraftfahrzeuggewerbes (Stand 3/2008) zum Teil unzulässig sind.
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