Rechtsanwalt und Fachanwalt
Ende des letzten Jahres hat die Firma „The Archive AG“ aus der Schweiz massenhaft Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung ausgesprochen. Die Hintergründe hat Kai Biermann von zeit.de in vielen Artikeln dargestellt. Für einige Mandanten hat Rechtsanwalt Alexander Hufendiek exemplarisch Feststellungsklagen erhoben, um die Rechtslage beim sog. Streaming zu klären. Über eine dieser Klagen sollte heute vor dem […]
OLG Hamm Urteil – Meinungsfreiheit bei wettbewerbsrechtlich relevanten Aussagen Entscheidung des OLG Hamm Am 14.11.2013 entschied das Oberlandesgericht Hamm, dass durch die von einem Konkurrenten getätigten Aussagen, die für dessen Unternehmen förderlich und das des Angegriffenen schädlich sein können, ein Eingriff in den Wettbewerb vorliege, es aber an der Herabsetzung eines „Mitbewerbers“, welcher lediglich in […]
Das Landgericht Köln hat in einem Verfahren auf unsere Beschwerde hin festgestellt, dass der Auskunftsbeschluss zugunsten der The Archive AG rechtswidrig war. (Beschluss LG Köln AZ: 214 O 184-13) Durch diesen Auskunftsbeschluss war das Unternehmen The Archive AG in der Lage, die IP-Adressdaten der Anschlussinhaber über die jeweiligen Provider herauszufinden. Dies ist keine Überaschung, da […]
Richtige Urheberbenennungen bei Pixelio Bildern: Kollege Rechtsanwalt Niklas Plutte berichtet heute über ein Urteil des LG Köln. In dieser Entscheidung verlangt das LG Köln, dass die Urheberbezeichnung am jeweiligen Bild selbst zu erfolgen hat. Dies ist nur möglich, wenn die Urheberbenennung in der Bild-URL erfolgt. Die Entscheidung des LG Köln führt zur Verunsicherung vieler Webseitenbetreiber. […]
Pressemitteilung vom 11.12.2013 (English) Essen/Potsdam Erstes Abmahnopfer wehrt sich gerichtlich gegen Abmahnung der U+C Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung durch angebliche Nutzung des Streaming Portals redtube.com. Rechtsanwalt Alexander Hufendiek erhebt negative Feststellungklage vor dem Amtsgericht Potsdam. Im Rahmen einer von den U+C Rechtsanwälten aus Regensburg durchgeführten Abmahnwelle erhielten tausende Internet-Anschlussinhaber Abmahnungen, in denen den Anschlussinhabern vorgeworfen wurde, […]
Oberlandesgericht Nürnberg entscheidet gegen Facebook-Massenabmahner Versuch der Massenabmahnung wird zum Boomerang: Ein IT-Unternehmen hatte im August 2012 durch Massenabmahnungen an Facebook-Fanseiten-Betreiber für großes Medienecho gesorgt. Dabei ging es um die Impressums-Pflicht auf Facebook. Nun entschied das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg am 03. Dezember 2013 Aktenzeichen: 3 U 410/13 zugunsten eines der abgemahnten IT-Unternehmen aus dem Münsterland. […]
Redtube und die Urheberrechte Dritter: Derzeit werden massensweise Abmahnungen durch die Rechtsanwaltskanzlei U+C (Urmann und Collegen) wegen Nutzung der Plattform Redtube (redtube.com) versendet. Es geht um das Streaming (Ansehen) von Pornofilmen über die Plattform redtube.com. Tausende Betroffene wurden von der Kanzlei U+C Rechtsanwälte abgemahnt. Ob durch das Streamen, wie bei Redtube möglich, tatsächlich Urheberrechte Dritter […]
Erneuter Erfolg gegen Facebook Massenabmahner Das Oberlandesgericht Nürnberg entscheidet gegen Massenabmahner,hebt das Urteil des LG Regensburg gegen unseren Mandanten auf und weist die Klage ab. Wir berichteten bereits hier, hier und hier über die Facebook Massenabmahnung aus September 2012 wegen des Fehlens eines Impressums gem. § 5 Telemediengesetz (TMG). Gegen das stattgebende Urteil des Landgerichts Regensburg hat Rechtsanwalt […]
Revolution im Urheberrecht! Lesen Sie den Beitrag von Rechtsanwalt Hufendiek auch auf www.kreativeklasse.org Revolution im Urheberrecht: Bundesgerichtshof gibt Rechtsprechung zur angewandten Kunst auf und stärkt das Urheberrecht der Designer Es ist eine absolute Revolution im Urheberrecht. Produktgestaltungen, die früher als nicht schutzfähig bewertet wurden, genießen künftig den Schutz des Urheberrechts. Der Bundesgerichtshof(BGH) fällte am 13.11.2013 […]
Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 22.10.2013 entschieden: Die Werbeaussagen, dass eine E-Zigarette „mindestens 1.000mal weniger schädlich als eine Tabakzigarette ist“ und als „einzigen Schadstoff Nikotin enthält“ sind irreführend und damit unzulässig. In der ersten Instanz hat das Landgericht Dortmund den Beklagten verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für eine e-Zigarette, mit welcher […]
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