Wie wir bereits berichteten, entschied der der Bundesgerichtshof in einem von RA Hufendiek betreuten Verfahren, dass Google für ehrverletzende Äußerungen auf der Plattform blogspot.com bzw. blogger.com zumindest nach Kenntnisnahme der Verletzung haftet. Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Verfahren entschieden, dass Google auch für ehrverletzende Suchvorschläge zumindest nach Kenntnisnahme haftet. In dem Urteil führt der […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2013-05-24 15:19:422015-08-30 09:18:34BGH: Google haftet für ehrverletzende Suchvorschläge
Das OLG Hamm hat mal wieder eine Entscheidung im Softwarerecht veröffentlicht. In seiner Entscheidung hat der 12. Senat AZ: 12 U 115/12 folgende Leitsätze veröffentlicht: 1. Ein Leasinggeber ist trotz leasingtypischer Abtretungskonstruktion berechtigt, Schadensersatzansprüche aus der Verletzung der Pflicht zur Eigentumsübertragung geltend zu machen. 2. Beim Finanzierungsleasinggeschäft überträgt der Lieferant zumindest stillschweigend auch das Vermietungsrecht […]
Pressemitteilung vom 21.02.2013 (Download im PDF Format hier) ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Alfredstraße 68-72, 45130 Essen Landgericht Bochum entscheidet gegen Facebook-Massenabmahner Versuch der Massenabmahnung wird zum Boomerang: Die Revolutive Systems GmbH aus Regenstauf, hatte im August 2012 durch Massenabmahnungen an Facebook-Fanseiten-Betreiber für großes Medienecho gesorgt. Dabei ging es um die Impressums-Pflicht auf Facebook. Nun entschied das […]
Die Revolutive Systems GmbH (ehemals Binary Services GmbH) aus Regenstauf hatte zwischen dem 08.08.2012 und 16.08.2012 nachweislich mindestens 180 Abmahnungen wegen Impressumsverstößen bei Facebook an zahlreiche IT-Unternehmer in ganz Deutschland verschickt und für ein großes Medienecho gesorgt. Zwischenzeitlich dürfte bei den Massenabmahnungen in vielen Fällen Verjährung eingetreten sein. In diesem Beitrag beschreiben die Rechtsanwälte Alexander […]
Der Bundesgerichtshof hat sich erneut zu der Frage geäußert, ob es zulässig ist, fremde Marken als Keywords zu buchen, um eigene Google Adwordwerbung (Anzeigen) zu schalten. In der Pressemitteilung heißt es: „Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-12-18 15:16:142015-09-30 16:13:59BGH: Google Adwordwerbung mit fremden Marken als Keywords
Wie der Shopbetreiber-Blog meldet, hat das Landgericht Bamberg entschieden, dass der Online Händler im sog. Impressum einen Kommunikationsweg angeben muss, auf welchem Anfragen von Verbrauchern innerhalb von 60 Minuten beantwortet werden können. Wie das Gericht auf die Minutenanzahl kommt, ergibt sich aus den Urteilsgründen nicht. Praxistipp für Online Händler Soweit Sie als Online Händler keine […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-12-18 15:15:432015-09-30 16:20:09LG Bamberg: Online Händler muss Anfragen von Verbrauchern schnell beantworten können
Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat in einem aktuellen Urteil OLG Karlsruhe Urteil vom 3.12.2012, 6 U 92/11 entschieden, dass es nach Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht ausreicht, den Link auf eine rechtsverletzenden Datei entfernt. Das Gericht hat zu der Entscheidung einen eigenen Leitsatz wie folgt formuliert: „Verspricht ein Schuldner einem Gläubiger nach einem Verstoß gegen § 19 a […]
BGH: Google haftet für ehrverletzende Suchvorschläge
/von Alexander HufendiekWie wir bereits berichteten, entschied der der Bundesgerichtshof in einem von RA Hufendiek betreuten Verfahren, dass Google für ehrverletzende Äußerungen auf der Plattform blogspot.com bzw. blogger.com zumindest nach Kenntnisnahme der Verletzung haftet. Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Verfahren entschieden, dass Google auch für ehrverletzende Suchvorschläge zumindest nach Kenntnisnahme haftet. In dem Urteil führt der […]
OLG Hamm zur urheberrechtlichen Erschöpfung im Softwarerecht
/von Alexander HufendiekDas OLG Hamm hat mal wieder eine Entscheidung im Softwarerecht veröffentlicht. In seiner Entscheidung hat der 12. Senat AZ: 12 U 115/12 folgende Leitsätze veröffentlicht: 1. Ein Leasinggeber ist trotz leasingtypischer Abtretungskonstruktion berechtigt, Schadensersatzansprüche aus der Verletzung der Pflicht zur Eigentumsübertragung geltend zu machen. 2. Beim Finanzierungsleasinggeschäft überträgt der Lieferant zumindest stillschweigend auch das Vermietungsrecht […]
Pressemitteilung zu Facebook Massenabmahnungen
/von Alexander HufendiekPressemitteilung vom 21.02.2013 (Download im PDF Format hier) ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Alfredstraße 68-72, 45130 Essen Landgericht Bochum entscheidet gegen Facebook-Massenabmahner Versuch der Massenabmahnung wird zum Boomerang: Die Revolutive Systems GmbH aus Regenstauf, hatte im August 2012 durch Massenabmahnungen an Facebook-Fanseiten-Betreiber für großes Medienecho gesorgt. Dabei ging es um die Impressums-Pflicht auf Facebook. Nun entschied das […]
Facebook – Massenabmahnungen verjährt?
/von Alexander HufendiekDie Revolutive Systems GmbH (ehemals Binary Services GmbH) aus Regenstauf hatte zwischen dem 08.08.2012 und 16.08.2012 nachweislich mindestens 180 Abmahnungen wegen Impressumsverstößen bei Facebook an zahlreiche IT-Unternehmer in ganz Deutschland verschickt und für ein großes Medienecho gesorgt. Zwischenzeitlich dürfte bei den Massenabmahnungen in vielen Fällen Verjährung eingetreten sein. In diesem Beitrag beschreiben die Rechtsanwälte Alexander […]
BGH: Google Adwordwerbung mit fremden Marken als Keywords
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat sich erneut zu der Frage geäußert, ob es zulässig ist, fremde Marken als Keywords zu buchen, um eigene Google Adwordwerbung (Anzeigen) zu schalten. In der Pressemitteilung heißt es: „Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit des Keyword-Advertising, bei dem Internetnutzern anhand eines mit […]
LG Bamberg: Online Händler muss Anfragen von Verbrauchern schnell beantworten können
/von Alexander HufendiekWie der Shopbetreiber-Blog meldet, hat das Landgericht Bamberg entschieden, dass der Online Händler im sog. Impressum einen Kommunikationsweg angeben muss, auf welchem Anfragen von Verbrauchern innerhalb von 60 Minuten beantwortet werden können. Wie das Gericht auf die Minutenanzahl kommt, ergibt sich aus den Urteilsgründen nicht. Praxistipp für Online Händler Soweit Sie als Online Händler keine […]
OLG Karlsruhe: Vertragsstrafe nach vorheriger Urheberrechtsverletzung durch Lichbildnutzung
/von Alexander HufendiekDas Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat in einem aktuellen Urteil OLG Karlsruhe Urteil vom 3.12.2012, 6 U 92/11 entschieden, dass es nach Abgabe einer Unterlassungserklärung nicht ausreicht, den Link auf eine rechtsverletzenden Datei entfernt. Das Gericht hat zu der Entscheidung einen eigenen Leitsatz wie folgt formuliert: „Verspricht ein Schuldner einem Gläubiger nach einem Verstoß gegen § 19 a […]