Rechtsanwalt Hennig aus Sulzbach Rosenberg mahnt derzeit für seinen Mandanten Herrn Christian Weiß ebenfalls aus Sulzbach Rosenberg eBay Verkäufer ab, die auf der Handelsplattform eBay (angeblich) als Unternehmer gehandelt haben sollen. In dem von Rechtsanwalt Hennig vorgeschlagenen Anerkenntnis- und Unterwerfungsvertrag soll der Abgemahnte eBay Verkäufer die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche des Herrn Weiss anerkennen. Von etwaigen (Rechtsanwalts-) […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-09-19 15:10:212015-10-01 16:45:37Abmahnungen von Privatverkäufern auf der Handelsplattform eBay
Die Rechtsanwaltskanzlei Urmann hat medienwirksam angekündigt, eine Art Filesharing Pranger für Urheberrechtsverletzer auf den eigenen Seiten zu errichten. Dieses Vorgehen hat nun das LG Essen AZ: 4 O 263/12 untersagt. Update: Auch die Datenschutzaufsicht ist gegen das Vorhaben der Rechtsanwaltkanzlei Urmann vorgegangen. Hier der Beschluss im Volltext.
Heute haben wir im Auftrage einer Mandantin, welche eine Abmahnung der Kanzlei HWK, Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert, im Auftrage der Binary Service GmbH (wir berichteten) aufgrund fehlender Anbieterkennzeichnung bei Facebook erhielt, negative Feststellungsklage vor dem Landgericht Bochum erhoben. Unsere Mandantin wird die Frage der Missbräuchlichkeit der ausgesprochenen Abmahnung nun gerichtlich klären lassen. Über das Verfahren werden wir hier […]
Wie die Wettbewerbszentrale berichtet, verbot das Landgericht Hamburg einer Klinikgruppe eine Augenlaseroperation zu verlosen. Das Unternehmen hatte auf Facebook für das Preisausschreiben zur Laser OP geworben: „Wir suchen den originellsten Spruch! … Sende uns den besten Grund für eine Lasik. … Und sahne eine iLASIK im Wert von 3.000 € ab.“ Aus der PM der Wettbewerbszentrale […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-08-21 15:08:212015-10-01 18:11:55Wettbewerbszentrale berichtet über Preisausschreiben auf Facebook für Laser OP
Anlässlich einer Abmahnwelle der Binary Service GmbH aus Regenstauf, vertreten durch die Kanzlei HWK, Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert, weisen wir hier noch einmal auf die Entscheidung des LG Aschaffenburg hin, in der die sog. Impressumspflicht auf Facebook Fanseiten bestätigt wird. Anbieterkennzeichnung auf Facebook Die Entscheidung des LG Aschaffenburg ist bislang die einzige im Volltext veröffentlichte Entscheidung zu der […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-08-14 15:07:312015-10-01 18:16:20Abmahnungen wegen fehlender Anbieterkennzeichnung auf Facebook
Die Rechtsansichten gehen bei der Frage der Störerhaftung von Anschlussinhabern bsp. für im Haushalt lebende volljährige Kinder auseinander bei Filesharing Sachverhalten. Nun hat sich das LG Hamburg in einem Hinweisbeschluss positioniert und bezweifelt eine Haftung des Anschlussinhabers. Das LG Hamburg führt in dem obigen Beschluss zu der Frage der Störerhaftung aus: „Die Frage der dem […]
Ab heute tritt das sog. Button Gesetz in Kraft. Trusted Shops hat für Shop Betreiber eine Übersicht über die wichtigsten Änderungen erstellt. Es droht bei fehlender Umsetzung eine Abmahngefahr.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-08-01 15:05:152015-10-01 18:18:46Button Gesetz tritt heute in Kraft
Abmahnungen von Privatverkäufern auf der Handelsplattform eBay
/von Alexander HufendiekRechtsanwalt Hennig aus Sulzbach Rosenberg mahnt derzeit für seinen Mandanten Herrn Christian Weiß ebenfalls aus Sulzbach Rosenberg eBay Verkäufer ab, die auf der Handelsplattform eBay (angeblich) als Unternehmer gehandelt haben sollen. In dem von Rechtsanwalt Hennig vorgeschlagenen Anerkenntnis- und Unterwerfungsvertrag soll der Abgemahnte eBay Verkäufer die wettbewerbsrechtlichen Ansprüche des Herrn Weiss anerkennen. Von etwaigen (Rechtsanwalts-) […]
Filesharing Pranger – erste Unterlassungsverfügung
/von Alexander HufendiekDie Rechtsanwaltskanzlei Urmann hat medienwirksam angekündigt, eine Art Filesharing Pranger für Urheberrechtsverletzer auf den eigenen Seiten zu errichten. Dieses Vorgehen hat nun das LG Essen AZ: 4 O 263/12 untersagt. Update: Auch die Datenschutzaufsicht ist gegen das Vorhaben der Rechtsanwaltkanzlei Urmann vorgegangen. Hier der Beschluss im Volltext.
Facebook Abmahnungen – Mandantin erhebt negative Feststellungsklage
/von Alexander HufendiekHeute haben wir im Auftrage einer Mandantin, welche eine Abmahnung der Kanzlei HWK, Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert, im Auftrage der Binary Service GmbH (wir berichteten) aufgrund fehlender Anbieterkennzeichnung bei Facebook erhielt, negative Feststellungsklage vor dem Landgericht Bochum erhoben. Unsere Mandantin wird die Frage der Missbräuchlichkeit der ausgesprochenen Abmahnung nun gerichtlich klären lassen. Über das Verfahren werden wir hier […]
Wettbewerbszentrale berichtet über Preisausschreiben auf Facebook für Laser OP
/von Alexander HufendiekWie die Wettbewerbszentrale berichtet, verbot das Landgericht Hamburg einer Klinikgruppe eine Augenlaseroperation zu verlosen. Das Unternehmen hatte auf Facebook für das Preisausschreiben zur Laser OP geworben: „Wir suchen den originellsten Spruch! … Sende uns den besten Grund für eine Lasik. … Und sahne eine iLASIK im Wert von 3.000 € ab.“ Aus der PM der Wettbewerbszentrale […]
Abmahnungen wegen fehlender Anbieterkennzeichnung auf Facebook
/von Alexander HufendiekAnlässlich einer Abmahnwelle der Binary Service GmbH aus Regenstauf, vertreten durch die Kanzlei HWK, Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert, weisen wir hier noch einmal auf die Entscheidung des LG Aschaffenburg hin, in der die sog. Impressumspflicht auf Facebook Fanseiten bestätigt wird. Anbieterkennzeichnung auf Facebook Die Entscheidung des LG Aschaffenburg ist bislang die einzige im Volltext veröffentlichte Entscheidung zu der […]
Filesharing: Eltern haften nicht für volljähriges Kind
/von Alexander HufendiekDie Rechtsansichten gehen bei der Frage der Störerhaftung von Anschlussinhabern bsp. für im Haushalt lebende volljährige Kinder auseinander bei Filesharing Sachverhalten. Nun hat sich das LG Hamburg in einem Hinweisbeschluss positioniert und bezweifelt eine Haftung des Anschlussinhabers. Das LG Hamburg führt in dem obigen Beschluss zu der Frage der Störerhaftung aus: „Die Frage der dem […]
Button Gesetz tritt heute in Kraft
/von Alexander HufendiekAb heute tritt das sog. Button Gesetz in Kraft. Trusted Shops hat für Shop Betreiber eine Übersicht über die wichtigsten Änderungen erstellt. Es droht bei fehlender Umsetzung eine Abmahngefahr.