Revolution im Urheberrecht! Lesen Sie den Beitrag von Rechtsanwalt Hufendiek auch auf www.kreativeklasse.org Revolution im Urheberrecht: Bundesgerichtshof gibt Rechtsprechung zur angewandten Kunst auf und stärkt das Urheberrecht der Designer Es ist eine absolute Revolution im Urheberrecht. Produktgestaltungen, die früher als nicht schutzfähig bewertet wurden, genießen künftig den Schutz des Urheberrechts. Der Bundesgerichtshof(BGH) fällte am 13.11.2013 […]
Das OLG Hamm hat mit Beschluss vom 22.10.2013 entschieden: Die Werbeaussagen, dass eine E-Zigarette „mindestens 1.000mal weniger schädlich als eine Tabakzigarette ist“ und als „einzigen Schadstoff Nikotin enthält“ sind irreführend und damit unzulässig. In der ersten Instanz hat das Landgericht Dortmund den Beklagten verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für eine e-Zigarette, mit welcher […]
Das Oberlandsgericht (OLG) Karlsruhe hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage auseinadersetzen müssen, ab wann der Planungsleistung ein urheberrechtlicher Schutz zukommt. Das OLG Karlsruhe verneint die urheberrechtlichen Ansprüche des Planers bzw. dessen Arbeitgebers und führt aus: „Nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG sind geschützte Werke auch Werke der Baukunst, soweit sie […]
Kreative Klasse e.V. feiert die „extraklasse!“. Im Rahmen des extraklasse! Festivals des Kreativen Klasse e.V. veranstalten die Agentur Social Media Konzepte und Rechtsanwalt Alexander Hufendiek einen Social Media Workshop. Wann: 14.09.2013 – 12:00 bis 15:00 Uhr Anmeldungen hier! Themen: Wie richte eine Facebook-Seite für mein Unternehmen richtig ein und was muss ich bei der Betreuung […]
Der Bundesgerichtshofs hat die Frage entschieden, ob Mängelansprüche eines Bestellers bestehen können, wenn Werkleistungen aufgrund eines Vertrages erbracht worden sind, bei dem die Parteien vereinbart haben, dass der Werklohn in bar ohne Rechnung und ohne Abführung von Umsatzsteuer gezahlt werden sollte. Auf Bitte der Klägerin hatte der Beklagte eine Auffahrt des Grundstücks der Klägerin neu […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2013-08-02 15:22:432015-08-30 09:24:01BGH: Keine Mängelansprüche bei Werkleistungen in Schwarzarbeit
Der Euopäische Gerichtshof ist der Auffassung, dass die Verwendung von Markenzeichen als Meta-Tags auch eine irreführende Werbung darstellt (EuGH AZ: C‑657/11). In dem entschiedenen Fall verwendete der Beklagte in seinen Meta-Tags fremde Markenzeichen. Die Parteien stritten darum, ob ein solches Handeln als irreführende Werbung eingestuft werden kann, was der EuGH nun in seiner obigen Entscheidung bejahte. […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2013-08-02 15:21:152015-08-29 10:29:58EuGH zur Verwendung von fremden Markenzeichen als Metatags
Der Bundesgerichtshof hat in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass die Frage der urheberrechtlichen Zulässigkeit des sog. Framing dem europäischen Gerichtshof vorgelegt wird. Stellt Framing eine Urheberrechtsverletzung dar? Die entscheidende Frage lautet: „Begeht der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf anderen Internetseiten öffentlich zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2013-05-24 15:20:472015-09-18 14:17:42EuGH muss über Framing entscheiden
Revolution im Urheberrecht!
/von Alexander HufendiekRevolution im Urheberrecht! Lesen Sie den Beitrag von Rechtsanwalt Hufendiek auch auf www.kreativeklasse.org Revolution im Urheberrecht: Bundesgerichtshof gibt Rechtsprechung zur angewandten Kunst auf und stärkt das Urheberrecht der Designer Es ist eine absolute Revolution im Urheberrecht. Produktgestaltungen, die früher als nicht schutzfähig bewertet wurden, genießen künftig den Schutz des Urheberrechts. Der Bundesgerichtshof(BGH) fällte am 13.11.2013 […]
Werbung für e-Zigarette unzulässig
/von Alexander HufendiekDas OLG Hamm hat mit Beschluss vom 22.10.2013 entschieden: Die Werbeaussagen, dass eine E-Zigarette „mindestens 1.000mal weniger schädlich als eine Tabakzigarette ist“ und als „einzigen Schadstoff Nikotin enthält“ sind irreführend und damit unzulässig. In der ersten Instanz hat das Landgericht Dortmund den Beklagten verurteilt, es zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr für eine e-Zigarette, mit welcher […]
OLG Karlsruhe: urheberrechtlicher Schutz eines Wohnhauses
/von Alexander HufendiekDas Oberlandsgericht (OLG) Karlsruhe hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage auseinadersetzen müssen, ab wann der Planungsleistung ein urheberrechtlicher Schutz zukommt. Das OLG Karlsruhe verneint die urheberrechtlichen Ansprüche des Planers bzw. dessen Arbeitgebers und führt aus: „Nach § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG sind geschützte Werke auch Werke der Baukunst, soweit sie […]
Kreative Klasse: Seminar zur Extraklasse!
/von Alexander HufendiekKreative Klasse e.V. feiert die „extraklasse!“. Im Rahmen des extraklasse! Festivals des Kreativen Klasse e.V. veranstalten die Agentur Social Media Konzepte und Rechtsanwalt Alexander Hufendiek einen Social Media Workshop. Wann: 14.09.2013 – 12:00 bis 15:00 Uhr Anmeldungen hier! Themen: Wie richte eine Facebook-Seite für mein Unternehmen richtig ein und was muss ich bei der Betreuung […]
BGH: Keine Mängelansprüche bei Werkleistungen in Schwarzarbeit
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshofs hat die Frage entschieden, ob Mängelansprüche eines Bestellers bestehen können, wenn Werkleistungen aufgrund eines Vertrages erbracht worden sind, bei dem die Parteien vereinbart haben, dass der Werklohn in bar ohne Rechnung und ohne Abführung von Umsatzsteuer gezahlt werden sollte. Auf Bitte der Klägerin hatte der Beklagte eine Auffahrt des Grundstücks der Klägerin neu […]
EuGH zur Verwendung von fremden Markenzeichen als Metatags
/von Alexander HufendiekDer Euopäische Gerichtshof ist der Auffassung, dass die Verwendung von Markenzeichen als Meta-Tags auch eine irreführende Werbung darstellt (EuGH AZ: C‑657/11). In dem entschiedenen Fall verwendete der Beklagte in seinen Meta-Tags fremde Markenzeichen. Die Parteien stritten darum, ob ein solches Handeln als irreführende Werbung eingestuft werden kann, was der EuGH nun in seiner obigen Entscheidung bejahte. […]
EuGH muss über Framing entscheiden
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass die Frage der urheberrechtlichen Zulässigkeit des sog. Framing dem europäischen Gerichtshof vorgelegt wird. Stellt Framing eine Urheberrechtsverletzung dar? Die entscheidende Frage lautet: „Begeht der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf anderen Internetseiten öffentlich zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine […]