Das Landgericht Essen hat in einer Entscheidung die Zulässigkeit einer Werbeaussage eines Rechtsanwaltes festgestellt. Der beklagte Rechtsanwalt warb in einer Google Adword Anzeige u.a. wie folgt: „Filesharing Abmahnung – Soforthilfe bei Abmahnung www.e1.de/filesharingKostenlose Erstberatung, bundesweit und Kostenlose Ersteinschätzung!Rufen Sie uns jetzt an:[…]Oder schreiben Sie uns:[…] und Jetzt kostenlose Ersteinschätzung anfordern!“ Gegen diese Werbung ging ein […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2014-10-20 15:41:442015-09-18 11:46:52Landgericht Essen zur Werbung eines Rechtsanwaltes
Das Amtsgericht Bochum erteilt mit Urteil vom 16.04.2014 urheberrechtlichen Filesharing Abmahnungen eine Abfuhr. Das Amtsgericht Bochum entschied, dass der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses nicht haftet, wenn Dritte in einer Wohngemeinschaft berechtigterweise Zugang zum Internet hatten und der urheberrechtliche Verstoß durch diese Personen stattgefunden haben kann. Das Gericht führt dazu aus: „Der Beklagte genügt eben seiner erhöhten […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2014-10-20 15:40:162015-09-18 12:07:23Filesharing in Wohngemeinschaft – AG Bochum zur Haftung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung AZ: I ZR 43/13 dazu Stellung genommen, ob ein Patentinhaber bzw. ein Nutzungsrechtsinhaber in einem Wettbewerbsverhältnis zu einem Händler stehen kann. Die Klägerin des vom Bundesgerichtshofes entschiedenen Falles ist eine Nutzungsrechtsinhaberin eines europäischen Patentes über die Verwendung eines biokompatiblen Werkstoffes aus Edelmetall für Uhren, Uhrenteile und Schmuck, […]
Wie wir bereits berichteten erging in einem von Rechtsanwalt Hufendiek geführten Verfahren ein Versäumnisurteil gegen das Unternehmen „The Archive AG“. Nun liegen die Urteilsgründe vor, das Urteil des AG Potsdam AZ: 20 C 423/13 ist hier abrufbar. Urteil AG Potsdam AZ: 20 C 423/13 Das Gericht musste aufgrund der Säumnis der Firma „The Archive AG“ den […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2014-05-26 15:37:562015-09-30 17:58:34Streaming Urteil des AG Potsdam [Update]
Neue Pflichtangaben bei Immobilienanzeigen Am 01. Mai 2014 trat die Novellierung der Energieeinsparverordnung (ENEV) als sog. „ENEV 2014“ in Kraft. Eine der darin geregelten neuen Pflichten, die Verkäufern, Vermietern, Verpächtern und Leasinggebern auferlegt werden, besteht darin, gem. § 16a der Energieeinsparverordnung 2014 folgende Pflichtangaben bei Immobilienanzeigen zu machen über: 1.Die Art des Energieausweises (Energiebedarfsausweis oder […]
Ende des letzten Jahres hat die Firma „The Archive AG“ aus der Schweiz massenhaft Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung ausgesprochen. Die Hintergründe hat Kai Biermann von zeit.de in vielen Artikeln dargestellt. Für einige Mandanten hat Rechtsanwalt Alexander Hufendiek exemplarisch Feststellungsklagen erhoben, um die Rechtslage beim sog. Streaming zu klären. Über eine dieser Klagen sollte heute vor dem […]
Landgericht Essen zur Werbung eines Rechtsanwaltes
/von Alexander HufendiekDas Landgericht Essen hat in einer Entscheidung die Zulässigkeit einer Werbeaussage eines Rechtsanwaltes festgestellt. Der beklagte Rechtsanwalt warb in einer Google Adword Anzeige u.a. wie folgt: „Filesharing Abmahnung – Soforthilfe bei Abmahnung www.e1.de/filesharingKostenlose Erstberatung, bundesweit und Kostenlose Ersteinschätzung!Rufen Sie uns jetzt an:[…]Oder schreiben Sie uns:[…] und Jetzt kostenlose Ersteinschätzung anfordern!“ Gegen diese Werbung ging ein […]
Filesharing in Wohngemeinschaft – AG Bochum zur Haftung
/von Alexander HufendiekDas Amtsgericht Bochum erteilt mit Urteil vom 16.04.2014 urheberrechtlichen Filesharing Abmahnungen eine Abfuhr. Das Amtsgericht Bochum entschied, dass der Anschlussinhaber eines Internetanschlusses nicht haftet, wenn Dritte in einer Wohngemeinschaft berechtigterweise Zugang zum Internet hatten und der urheberrechtliche Verstoß durch diese Personen stattgefunden haben kann. Das Gericht führt dazu aus: „Der Beklagte genügt eben seiner erhöhten […]
Kann ein Patentinhaber Wettbewerber sein?
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung AZ: I ZR 43/13 dazu Stellung genommen, ob ein Patentinhaber bzw. ein Nutzungsrechtsinhaber in einem Wettbewerbsverhältnis zu einem Händler stehen kann. Die Klägerin des vom Bundesgerichtshofes entschiedenen Falles ist eine Nutzungsrechtsinhaberin eines europäischen Patentes über die Verwendung eines biokompatiblen Werkstoffes aus Edelmetall für Uhren, Uhrenteile und Schmuck, […]
Neues Verbraucherrecht in Kraft
/von Alexander HufendiekHeute tritt das neue Verbraucherrecht in Kraft. Unter diesem Link sind die Änderungen nachzulesen.
Streaming Urteil des AG Potsdam [Update]
/von Alexander HufendiekWie wir bereits berichteten erging in einem von Rechtsanwalt Hufendiek geführten Verfahren ein Versäumnisurteil gegen das Unternehmen „The Archive AG“. Nun liegen die Urteilsgründe vor, das Urteil des AG Potsdam AZ: 20 C 423/13 ist hier abrufbar. Urteil AG Potsdam AZ: 20 C 423/13 Das Gericht musste aufgrund der Säumnis der Firma „The Archive AG“ den […]
Pflichtangaben bei Immobilienanzeigen
/von Alexander HufendiekNeue Pflichtangaben bei Immobilienanzeigen Am 01. Mai 2014 trat die Novellierung der Energieeinsparverordnung (ENEV) als sog. „ENEV 2014“ in Kraft. Eine der darin geregelten neuen Pflichten, die Verkäufern, Vermietern, Verpächtern und Leasinggebern auferlegt werden, besteht darin, gem. § 16a der Energieeinsparverordnung 2014 folgende Pflichtangaben bei Immobilienanzeigen zu machen über: 1.Die Art des Energieausweises (Energiebedarfsausweis oder […]
Update zu Redtubeverfahren: AG Potsdam erlässt Versäumnisurteil
/von Alexander HufendiekEnde des letzten Jahres hat die Firma „The Archive AG“ aus der Schweiz massenhaft Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung ausgesprochen. Die Hintergründe hat Kai Biermann von zeit.de in vielen Artikeln dargestellt. Für einige Mandanten hat Rechtsanwalt Alexander Hufendiek exemplarisch Feststellungsklagen erhoben, um die Rechtslage beim sog. Streaming zu klären. Über eine dieser Klagen sollte heute vor dem […]