Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat entschieden, dass Gratis-Zugaben bei der Angabe des Grundpreises eingerechnet werden müssen. In der Pressemitteilung heißt es: Bewirbt ein Lebensmittelhändler einen Artikel mit einer „Gratis-Zugabe“, so ist der beim Verkauf an den Endverbraucher anzugebende Grundpreis aus der Gesamtmenge einschließlich der Zugabe zu errechnen. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln in einem heute […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-07-01 15:00:232015-08-30 09:29:16Grundpreisangabe auch bei Zugaben
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Urteil vom 16.05.2012 AZ: 6 U 239/11 entschieden, dass Eheleute grundsätzlich nicht für Urheberrechtsverletzungen untereinander einstehen müssen. In dem entschiedenen Fall sollte die Ehefrau für die Taten ihres verstorbenen Ehemannes einstehen. Das Landgericht gab der Klage noch statt. Die nächste Instanz, das Oberlandesgericht Köln, wies die Klage jedoch ab […]
Rechtsanwalt Alexander Hufendiek wird am 28.06.2012 einen Vortrag bei der EC-Ruhr Veranstaltung in Essen halten. Der Flyer dazu kann hier heruntergeladen werden. Anmeldeschluss ist der 27.06.2012.
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.03.2012 entschieden, dass den Betreiber einer Webseite, der einen RSS Feed einbindet, eine Haftung für Rechtsverletzungen (in diesem Feed) erst ab Kenntnisnahme trifft. Die Leitsätze des Bundesgerichthofes lauten wie folgt: „-Der Betreiber eines Informationsportals, der erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien (hier: RSS-Feeds) ins Internet stellt, ist grundsätzlich nicht verpflichtet, […]
Am 06.06.2012 wird Rechtsanwalt Hufendiek einen Vortrag im Rahmen des IHK Zertifikatslehrganges „Social Media Manager“ bei der LVQ Business Akademie halten.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-05-30 14:57:172015-08-22 10:44:38Vortrag LVQ Social Media Manager IHK
Aus gegebenen Anlass verweisen wir auf unseren Beitrag bezgl. die datenschutzkonforme Verwendung von Google Analytics. In Bayern hat das bayerische Landesamt für die Datenschutzaufsicht 13.000 Webseiten geprüft. Aus der Pressemitteilung ist zu entnehmen, dass auf den geprüften 13.404 Webseiten bei 10.955 Google Analytics nicht eingesetzt wird und bei den 2.449 Webseiten, die Google Analytics nutzen, […]
Aus der Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministerium: „Die Anfang des Jahres vom Bundestag und Bundesrat beschlossene umfassende Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt damit morgen in Kraft. Die TKG-Novelle – ein wichtiges Element der Breitbandstrategie der Bundesregierung – schafft zusätzliche Anreize für Investitionen in neue Hochgeschwindigkeitsnetze und erleichtert den Netzausbau. Das […]
Grundpreisangabe auch bei Zugaben
/von Alexander HufendiekDas Oberlandesgericht (OLG) Köln hat entschieden, dass Gratis-Zugaben bei der Angabe des Grundpreises eingerechnet werden müssen. In der Pressemitteilung heißt es: Bewirbt ein Lebensmittelhändler einen Artikel mit einer „Gratis-Zugabe“, so ist der beim Verkauf an den Endverbraucher anzugebende Grundpreis aus der Gesamtmenge einschließlich der Zugabe zu errechnen. Dies entschied das Oberlandesgericht Köln in einem heute […]
OLG Köln: Filesharing – Haftung für Ehegatten
/von Alexander HufendiekDas Oberlandesgericht (OLG) Köln hat mit Urteil vom 16.05.2012 AZ: 6 U 239/11 entschieden, dass Eheleute grundsätzlich nicht für Urheberrechtsverletzungen untereinander einstehen müssen. In dem entschiedenen Fall sollte die Ehefrau für die Taten ihres verstorbenen Ehemannes einstehen. Das Landgericht gab der Klage noch statt. Die nächste Instanz, das Oberlandesgericht Köln, wies die Klage jedoch ab […]
Vortrag EC-Ruhr am 28.06.2012
/von Alexander HufendiekRechtsanwalt Alexander Hufendiek wird am 28.06.2012 einen Vortrag bei der EC-Ruhr Veranstaltung in Essen halten. Der Flyer dazu kann hier heruntergeladen werden. Anmeldeschluss ist der 27.06.2012.
Haftung für eingebundene RSS Feeds
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.03.2012 entschieden, dass den Betreiber einer Webseite, der einen RSS Feed einbindet, eine Haftung für Rechtsverletzungen (in diesem Feed) erst ab Kenntnisnahme trifft. Die Leitsätze des Bundesgerichthofes lauten wie folgt: „-Der Betreiber eines Informationsportals, der erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien (hier: RSS-Feeds) ins Internet stellt, ist grundsätzlich nicht verpflichtet, […]
Vortrag LVQ Social Media Manager IHK
/von Alexander HufendiekAm 06.06.2012 wird Rechtsanwalt Hufendiek einen Vortrag im Rahmen des IHK Zertifikatslehrganges „Social Media Manager“ bei der LVQ Business Akademie halten.
Google Analyics und Datenschutz
/von Alexander HufendiekAus gegebenen Anlass verweisen wir auf unseren Beitrag bezgl. die datenschutzkonforme Verwendung von Google Analytics. In Bayern hat das bayerische Landesamt für die Datenschutzaufsicht 13.000 Webseiten geprüft. Aus der Pressemitteilung ist zu entnehmen, dass auf den geprüften 13.404 Webseiten bei 10.955 Google Analytics nicht eingesetzt wird und bei den 2.449 Webseiten, die Google Analytics nutzen, […]
TKG Novelle in Kaft getreten!
/von Alexander HufendiekAus der Pressemitteilung des Bundeswirtschaftsministerium: „Die Anfang des Jahres vom Bundestag und Bundesrat beschlossene umfassende Änderung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt damit morgen in Kraft. Die TKG-Novelle – ein wichtiges Element der Breitbandstrategie der Bundesregierung – schafft zusätzliche Anreize für Investitionen in neue Hochgeschwindigkeitsnetze und erleichtert den Netzausbau. Das […]