Wie Urheberrecht.org vermeldet hatte sich das Landgericht Berlin in einer Entscheidung vom 5. April 2012 Az.: 27 O 455/11 mit der Haftung eines Hostproviders im Zusammenhang mit rechtsverletzenden Äußerungen Dritter zu befassen. Danach sollen die Richter die BGH Enscheidung über die wir hier und hier berichteten (und an der RA Hufendiek maßgeblich beteiligt war) auf […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-05-04 14:55:082015-08-22 10:39:19Haftung für Erfahrungsbericht auf Google Maps
In einem Gerichtsverfahren zwischen SAS Institute Inc. und World Programming Ltd (WPL) hat der EuGH (Europäische Gerichtshof) festgestellt, dass die einer Software zugrundeliegenden Ideen nicht vom Urheberrecht geschützt sind. Aus dem Urteil: „SAS Institute ist ein Unternehmen, das analytische Software entwickelt. Über einen Zeitraum von 35 Jahren hat sie einen integrierten Satz von Computerprogrammen entwickelt, […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-05-04 14:53:572015-08-22 11:06:59Urheberrecht bei Software – Kein Schutz von Ideen
Vortrag: Rechtliche Stolpersteine, Social Media für die Kreativbranche am 22.05.2012 (IHK Essen) hier anmelden „Die IHK zu Essen ist Mitglied von Kreative Klasse e. V. und unterstützt den Verein, indem sie regelmäßig kostenfreie Veranstaltungen für die Mitglieder und alle anderen interessierten Unternehmen der Kreativbranche anbietet. Das diesjährige Seminarprogramm beginnt mit dieser Veranstaltung „Social Media für […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-05-03 14:54:352015-08-30 09:34:37Vortrag: Social Media für die Kreativbranche
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass eine Widerrufsbelehrung nicht als unklar und unverständlich anzusehen ist, wenn außerhalb der eigentlichen Belehrung in zutreffender Weise auf den persönlichen Geltungsbereich des Widerrufsrechts hingewiesen wird. Die Leitsätze des Bundesgerichtshofes lauten wie folgt: a) Eine Widerrufsbelehrung mit dem einleitenden Satz „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ verstößt nicht […]
In einer aktuellen Entscheidung hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg seine bisherige Rechtsprechung zu der Haftung von Rapidshare für verletzende Inhalte bestätigt. In der Pressemiteilung des OLG HH heißt es: “Wer Dritten ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet zur Verfügung stellt, verletzt das Recht des Urhebers, […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-03-16 14:52:042015-08-30 09:45:31Oberlandesgericht Hamburg bestätigt und modifiziert eigene Rechtsprechung zu Rapidshare
Folgende Fragestellung lag der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zu Grunde: Ist ein Betreiber eines sozialen Netzwerkes verpfichtet, Filtersysteme gegen die unzulässige öffentliche Zugänglichmachung geschützter Werke einzurichten? Nein, denn: Die EU- Grundrechte, der Schutz des Rechts am geistigen Eigentum, das Inhaber von Urheberrechten genießen und der Schutz der unternehmerischen Freiheit, der Wirtschaftsteilnehmern wie er den Hosting-Anbietern […]
Achtung! Entscheidung zur alten Rechtslage!! Postfachadresse nicht ausreichend! Pressemitteilung Nr. 14/2012 des BGH: Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob für eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft die Angabe einer Postfachadresse des Widerrufsadressaten ausreicht. Der Kläger schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten, einem Energieversorgungsunternehmen, im Jahre 2008 im Wege des Fernabsatzes einen […]
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2012-02-01 14:50:452015-08-30 09:54:09Postfachadresse in Widerrufsbelehrung nicht ausreichend! Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur alten Rechtslage!!
Haftung für Erfahrungsbericht auf Google Maps
/von Alexander HufendiekWie Urheberrecht.org vermeldet hatte sich das Landgericht Berlin in einer Entscheidung vom 5. April 2012 Az.: 27 O 455/11 mit der Haftung eines Hostproviders im Zusammenhang mit rechtsverletzenden Äußerungen Dritter zu befassen. Danach sollen die Richter die BGH Enscheidung über die wir hier und hier berichteten (und an der RA Hufendiek maßgeblich beteiligt war) auf […]
Urheberrecht bei Software – Kein Schutz von Ideen
/von Alexander HufendiekIn einem Gerichtsverfahren zwischen SAS Institute Inc. und World Programming Ltd (WPL) hat der EuGH (Europäische Gerichtshof) festgestellt, dass die einer Software zugrundeliegenden Ideen nicht vom Urheberrecht geschützt sind. Aus dem Urteil: „SAS Institute ist ein Unternehmen, das analytische Software entwickelt. Über einen Zeitraum von 35 Jahren hat sie einen integrierten Satz von Computerprogrammen entwickelt, […]
Vortrag: Social Media für die Kreativbranche
/von Alexander HufendiekVortrag: Rechtliche Stolpersteine, Social Media für die Kreativbranche am 22.05.2012 (IHK Essen) hier anmelden „Die IHK zu Essen ist Mitglied von Kreative Klasse e. V. und unterstützt den Verein, indem sie regelmäßig kostenfreie Veranstaltungen für die Mitglieder und alle anderen interessierten Unternehmen der Kreativbranche anbietet. Das diesjährige Seminarprogramm beginnt mit dieser Veranstaltung „Social Media für […]
Überschrift über Widerrufsbelehrung zulässig
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass eine Widerrufsbelehrung nicht als unklar und unverständlich anzusehen ist, wenn außerhalb der eigentlichen Belehrung in zutreffender Weise auf den persönlichen Geltungsbereich des Widerrufsrechts hingewiesen wird. Die Leitsätze des Bundesgerichtshofes lauten wie folgt: a) Eine Widerrufsbelehrung mit dem einleitenden Satz „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ verstößt nicht […]
Oberlandesgericht Hamburg bestätigt und modifiziert eigene Rechtsprechung zu Rapidshare
/von Alexander HufendiekIn einer aktuellen Entscheidung hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg seine bisherige Rechtsprechung zu der Haftung von Rapidshare für verletzende Inhalte bestätigt. In der Pressemiteilung des OLG HH heißt es: “Wer Dritten ohne Zustimmung des Urhebers dessen Werk über einen Online-Speicher-Link im Rahmen einer Downloadlink-Sammlung uneingeschränkt im Internet zur Verfügung stellt, verletzt das Recht des Urhebers, […]
EuGH: Betreiber sozialer Netzwerke müssen nicht filtern
/von Alexander HufendiekFolgende Fragestellung lag der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zu Grunde: Ist ein Betreiber eines sozialen Netzwerkes verpfichtet, Filtersysteme gegen die unzulässige öffentliche Zugänglichmachung geschützter Werke einzurichten? Nein, denn: Die EU- Grundrechte, der Schutz des Rechts am geistigen Eigentum, das Inhaber von Urheberrechten genießen und der Schutz der unternehmerischen Freiheit, der Wirtschaftsteilnehmern wie er den Hosting-Anbietern […]
Postfachadresse in Widerrufsbelehrung nicht ausreichend! Entscheidung des Bundesgerichtshofes zur alten Rechtslage!!
/von Alexander HufendiekAchtung! Entscheidung zur alten Rechtslage!! Postfachadresse nicht ausreichend! Pressemitteilung Nr. 14/2012 des BGH: Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zu der Frage getroffen, ob für eine ordnungsgemäße Widerrufsbelehrung bei einem Fernabsatzgeschäft die Angabe einer Postfachadresse des Widerrufsadressaten ausreicht. Der Kläger schloss mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten, einem Energieversorgungsunternehmen, im Jahre 2008 im Wege des Fernabsatzes einen […]