Das Amtsgericht Bochum hat mit Urteil (nicht rechtskräftig) vom 11.06.2015 (AZ: 63 C 335/14) eine urheberrechtliche Klage auf Schadensersatz wegen sog. Filesharings abgewiesen.
Wir haben den Beklagten vertreten. Weiterlesen
Zum Thema IT-Sicherheit hält Rechtsanwalt Hufendiek am 17.06.2015 einen Vortrag zum Thema „Rechtliche Risiken bei vernachlässigter IT-Sicherheit und Datenschutzverstößen“
Veranstaltungsort:
Evangelische Fachhochschule Bochum, Raum 119 (Parkplätze in ausreichender Zahl vorhanden, alternativ Anreise mit ÖPNV 302/ 310)
Agenda:
17:30 Empfang/ Registrierung
18:00 Begrüßung
18:10 „Social Media in der Pflegebranche – Mehr Wert oder mehr Risiko!?“
Dipl.-Kfm. Tim Hoffmann, Bestellter Datenschutzbeauftragter
UIMC DR. VOSSBEIN GmbH & Co KG
18:35 „Datenschutz und IT-Sicherheit für die Pflegebranche im digitalen Zeitalter“
Prof. Dr. Thomas Jäschke, Medizin-Wirtschaftsinformatiker
ISDSG – Institut für Sicherheit und Datenschutz im Gesundheitswesen
19:00 „Rechtliche Risiken bei vernachlässigter IT-Sicherheit und Datenschutzverstößen“
Alexander Hufendiek, Fachanwalt für Informationstechnologierecht
ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
19:25 Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten
Christian Zelsen
Wirtschaftsförderung Bochum GmbH
19:35 Abschlussdiskussion
19:50 Get-together und Imbiss
Abmahnung an Online Händler: Die in-trading Handelsgesellschaft mbH aus Bad Segeberg versendet derzeit durch die Rechtsanwaltskanzlei Dr. Prasse und Kollegen Abmahnungen an Online Händler aufgrund von Urheberrechtsverletzungen wegen angeblicher unberechtigter Nutzung von Lichtbildern und Produkttexten aus. Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des ZdK, Zentralverband des Kraftfahrzeuggewerbes (Stand 3/2008) zum Teil unzulässig sind. Weiterlesen
Im Rahmen der Ausbildung zum Social Media Manager (IHK) übernimmt Rechtsanwalt Alexander Hufendiek bereits seit 3 Jahren den Ausbildungsteil:
Veranstalter ist die LVQ Business Akademie
Im Rahmen der Roadshow Cybercrime der Networker NRW wird Rechtsanwalt Alexander Hufendiek am 21.05.2015 zum Thema „Rechtliche Risiken bei vernachlässigter IT -Sicherheit“ im Technopark Kamen vortragen. Anmeldung hier. Weiterlesen
Das Oberlandesgericht Hamm hat zu der Frage Stellung genommen, welcher Unterlassungsstreitwert für das Zusenden unverlangter Werbung per E-Mail (Spam) maßgeblich ist. Weiterlesen
Am 14.11.2014 hat das Bundesfinanzministerium (BMF) die „Grundsätze zur ordnungsmäßigen Führung und Aufbewahrung von Büchern, Aufzeichnungen und Unterlagen in elektronischer Form sowie zum Datenzugriff (GoBD )“ veröffentlicht, die hier abgerufen werden können.
Das umfangreiche Schreiben des BMF wird die GoBS, die GDPdU sowie die „Fragen und Antworten zum Datenzugriffsrecht der Finanzverwaltung“ ablösen
Die GoBD gilt für Veranlagungszeiträume, die ab dem 01.01.2015 beginnen.
Falls Sie Interesse an Vorträgen zu Themen wie „Compliance, Revisionssicherheit & Co.: Rechtliche Anforderungen an die elektronische Archivierung“ haben, sprechen Sie uns gerne an.
Zum Recht am eigenen Bild:
Immer öfter filmen und fotografieren Menschen bei Unfällen, statt zu helfen. An die Folgen denken die meisten nicht. Dabei können diese sowohl für die Betroffenen als auch für die Ersteller solcher Fotos und Videos fatal sein.
Zu diesem Thema erscheint heute ein Radio Bericht im WDR2 Radio.
„Wer gafft und filmt oder fotografiert anstatt zu helfen, dem drohen Konsequenzen. In erster Linie wegen unterlassener Hilfeleistung. Wird zusätzlich ein Foto oder Video ins Internet geladen, auf dem Personen erkennbar sind, können außerdem Persönlichkeitsrechte verletzt werden. „Bei Erkennbarkeit von Personen werden Interessen abgewogen„, erklärt Rechtsanwalt Alexander Hufendiek. Bei einem Unfall stünden allerdings die Interessen des Unfallopfers in der Regel über dem allgemeinen Informationsinteresse. Das bedeutet, dass solche Aufnahmen nicht veröffentlicht werden dürfen. Landen sie trotzdem im Netz und kann der Verantwortliche ausfindig gemacht werden, drohe nach Aufforderung zur Unterlassung häufig eine Schmerzensgeldforderung. Wie hoch die ausfalle, sei von Fall zu Fall sehr unterschiedlich, erklärt Hufendiek. Letztes Jahr habe das Landgericht Essen jedoch in einem Fall entschieden, dass dem erkennbaren Unfallopfer 10.000 Euro Schmerzensgeld zustünden. Ein Blaulichtreporter hatte das Unfallvideo auf der Plattform Youtube hochgeladen. Hufendiek ist der Meinung, dass sich in Zukunft auch andere Gerichte an dieser Entscheidung orientieren könnten. Vergleichbare Urteile bei Privatpersonen gibt es jedoch bisher kaum. Das könnte auch daran liegen, dass die Verantwortlichen solcher Unfallvideos und -fotos oft nur schwierig zu identifizieren sind, da sie sich in sozialen Medien meist unter einem Pseudonym bewegen.“
Innerhalb der letzten Jahre wurden Autohäuser bzw. der gesamte Autohandel von Verbraucherschutzverbänden sowie von dem Verein „Deutsche Umwelthilfe e.V.“ wegen unzulässiger Werbung abgemahnt. Vorgeworfen wurde den werbenden Autohäusern, dass beispielsweise bei der Bewerbung von Neuwagen, die erforderlichen Angaben zu den CO2-Emissionen fehlten. Weiterlesen