Rechtsanwalt Wolfgang Nicklas aus Bayreuth spricht derzeit Abmahnungen an (e-Zigaretten, Liquid) Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an dem Zeichen RIP Blue aus.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2015-12-18 12:03:152016-01-04 17:19:28Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung RIP Blue
Der Bundesgerichtshof hat in einem Patentnichtigkeitsverfahren AZ: X ZR 113/13 entschieden, dass bei der Prüfung der Neuheit einer Erfindung eine ältere nachveröffentlichte Patentanmeldung auch dann zu berücksichtigen ist, wenn sie nach ihrer Veröffentlichung zurückgenommen wird oder als zurückgenommen gilt.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2015-12-10 22:45:162015-12-10 22:45:16Bundesgerichtshof zur Neuheitprüfung im Patentrecht
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.10.2015 AZ:X ZR 74/14 eine Entscheidung in einer patentrechtlichen Auseinandersetzung getroffen und dabei die Auslegung einer Patentschrift thematisiert.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2015-12-10 22:02:002015-12-10 22:45:58Bundesgerichtshof zur Auslegung einer Patentschrift
Wie die Bundesregierung am 04.12.2015 mitteilte, gibt es einen Kabinettsentwurf zu einer Änderung des Jugendschutzgesetz (JuSchG). Dieser ist hier abrufbar.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2015-11-06 12:38:232016-01-29 12:36:48E-Zigaretten: Angebot und Verkauf nur noch an Erwachsene Update
Im Rahmen der Ausbildung zum Social Media Manager (IHK) übernimmt Rechtsanwalt Alexander Hufendiek bereits seit 3 Jahren den Ausbildungsteil: Rechtliche Aspekte bei der Nutzung von Social Media, Onlinerecht, Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheber- und Wettbewerbsrecht Veranstalter ist die LVQ Business Akademie
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2015-10-03 16:58:292015-10-03 16:58:2919.11.2015 Social Media Recht – Vortrag Alexander Hufendiek
BGH: Titelschutz der App wetter.de
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass der Name einer App Schutz grundsätzlich genießen kann.
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung RIP Blue
/von Alexander HufendiekRechtsanwalt Wolfgang Nicklas aus Bayreuth spricht derzeit Abmahnungen an (e-Zigaretten, Liquid) Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an dem Zeichen RIP Blue aus.
Tabakerzeugnisgesetz im Kabinett – Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie
/von Alexander HufendiekWie die Bundesregierung vermeldete, wurde das Tabakerzeugnisgesetz im Kabinett beschlossen.
Bundesgerichtshof zur Neuheitprüfung im Patentrecht
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat in einem Patentnichtigkeitsverfahren AZ: X ZR 113/13 entschieden, dass bei der Prüfung der Neuheit einer Erfindung eine ältere nachveröffentlichte Patentanmeldung auch dann zu berücksichtigen ist, wenn sie nach ihrer Veröffentlichung zurückgenommen wird oder als zurückgenommen gilt.
Bundesgerichtshof zur Auslegung einer Patentschrift
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.10.2015 AZ:X ZR 74/14 eine Entscheidung in einer patentrechtlichen Auseinandersetzung getroffen und dabei die Auslegung einer Patentschrift thematisiert.
E-Zigaretten: Angebot und Verkauf nur noch an Erwachsene Update
/von Alexander HufendiekWie die Bundesregierung am 04.12.2015 mitteilte, gibt es einen Kabinettsentwurf zu einer Änderung des Jugendschutzgesetz (JuSchG). Dieser ist hier abrufbar.
19.11.2015 Social Media Recht – Vortrag Alexander Hufendiek
/von Alexander HufendiekIm Rahmen der Ausbildung zum Social Media Manager (IHK) übernimmt Rechtsanwalt Alexander Hufendiek bereits seit 3 Jahren den Ausbildungsteil: Rechtliche Aspekte bei der Nutzung von Social Media, Onlinerecht, Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheber- und Wettbewerbsrecht Veranstalter ist die LVQ Business Akademie