Standort Essen
ANKA Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Kaninenberghöhe 50
45136 Essen
Telefon: +49 (0) 338553610
E-Mail: info@anka.eu
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BGH: Titelschutz der App wetter.de
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat festgestellt, dass der Name einer App Schutz grundsätzlich genießen kann.
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung an der Bezeichnung RIP Blue
/von Alexander HufendiekRechtsanwalt Wolfgang Nicklas aus Bayreuth spricht derzeit Abmahnungen an (e-Zigaretten, Liquid) Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an dem Zeichen RIP Blue aus.
Tabakerzeugnisgesetz im Kabinett – Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie
/von Alexander HufendiekWie die Bundesregierung vermeldete, wurde das Tabakerzeugnisgesetz im Kabinett beschlossen.
Bundesgerichtshof zur Neuheitprüfung im Patentrecht
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat in einem Patentnichtigkeitsverfahren AZ: X ZR 113/13 entschieden, dass bei der Prüfung der Neuheit einer Erfindung eine ältere nachveröffentlichte Patentanmeldung auch dann zu berücksichtigen ist, wenn sie nach ihrer Veröffentlichung zurückgenommen wird oder als zurückgenommen gilt.
Bundesgerichtshof zur Auslegung einer Patentschrift
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.10.2015 AZ:X ZR 74/14 eine Entscheidung in einer patentrechtlichen Auseinandersetzung getroffen und dabei die Auslegung einer Patentschrift thematisiert.
E-Zigaretten: Angebot und Verkauf nur noch an Erwachsene Update
/von Alexander HufendiekWie die Bundesregierung am 04.12.2015 mitteilte, gibt es einen Kabinettsentwurf zu einer Änderung des Jugendschutzgesetz (JuSchG). Dieser ist hier abrufbar.
19.11.2015 Social Media Recht – Vortrag Alexander Hufendiek
/von Alexander HufendiekIm Rahmen der Ausbildung zum Social Media Manager (IHK) übernimmt Rechtsanwalt Alexander Hufendiek bereits seit 3 Jahren den Ausbildungsteil: Rechtliche Aspekte bei der Nutzung von Social Media, Onlinerecht, Medienrecht, Telekommunikationsrecht, Urheber- und Wettbewerbsrecht Veranstalter ist die LVQ Business Akademie