Im Rahmen der Roadshow Cybercrime der Networker NRW wird Rechtsanwalt Alexander Hufendiek am 02.11.2015 zum Thema „Rechtliche Risiken bei vernachlässigter IT -Sicherheit“ bei der IHK Mittleres Ruhrgebiet Bochum,Ostring 30-32, 44787 Bochum vortragen. Anmeldung hier.
In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundespatentgericht AZ: 24 W (pat) 505/12 (BPatG) Ausführungen zu den Voraussetzungen einer rechtserhaltenden Benutzung einer Marke Stellung genommen.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2015-09-29 15:31:472015-09-30 15:55:38Patentgericht zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung AZ: X ZR 64/13 vom 07.07.2015 sich grundsätzlich zum Umgang mit patentgerichtlichen Urteilen befasst.
Das in §§ § 21 a Abs. 3 S. 1 i.V.m. Abs. 4 VTabakG geregelte Werbeverbot für Tabakwaren (Tabakwerbeverbot) gilt auch für Internetseiten, die „nur“ der Unternehmensdarstellung dienen und auf denen keine Tabakerzeugnisse verkauft (bsp. Online Shop) werden.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2015-08-08 17:17:502016-11-25 12:14:58Urteil zum Tabakwerbeverbot auf Webseite
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass Mitbewerber bei einem Verstoß des Konkurrenten gegen das Produktsicherheitsgesetz Unterlassungsansprüche haben.
https://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.png00Alexander Hufendiekhttps://anka.eu/wp-content/uploads/2017/02/logo.pngAlexander Hufendiek2015-06-28 12:22:082015-08-20 16:27:25Verstoß gegen Produktsicherheitsgesetz gleichzeitig Wettbewerbsverstoß
Das Amtsgericht Bochum hat mit Urteil (nicht rechtskräftig) vom 11.06.2015 (AZ: 63 C 335/14) eine urheberrechtliche Klage auf Schadensersatz wegen sog. Filesharings abgewiesen. Wir haben den Beklagten vertreten.
Zum Thema IT-Sicherheit hält Rechtsanwalt Hufendiek am 17.06.2015 einen Vortrag zum Thema „Rechtliche Risiken bei vernachlässigter IT-Sicherheit und Datenschutzverstößen“ Veranstaltungsort: Evangelische Fachhochschule Bochum, Raum 119 (Parkplätze in ausreichender Zahl vorhanden, alternativ Anreise mit ÖPNV 302/ 310) Flyer zur Veranstaltung Agenda: 17:30 Empfang/ Registrierung 18:00 Begrüßung 18:10 „Social Media in der Pflegebranche – Mehr Wert oder mehr Risiko!?“ […]
02.11.2015 Roadshow Cybercrime Vortrag Alexander Hufendiek
/von Alexander HufendiekIm Rahmen der Roadshow Cybercrime der Networker NRW wird Rechtsanwalt Alexander Hufendiek am 02.11.2015 zum Thema „Rechtliche Risiken bei vernachlässigter IT -Sicherheit“ bei der IHK Mittleres Ruhrgebiet Bochum,Ostring 30-32, 44787 Bochum vortragen. Anmeldung hier.
Patentgericht zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke
/von Alexander HufendiekIn einer aktuellen Entscheidung hat das Bundespatentgericht AZ: 24 W (pat) 505/12 (BPatG) Ausführungen zu den Voraussetzungen einer rechtserhaltenden Benutzung einer Marke Stellung genommen.
Zurückverweisung Patentnichtigkeitsklage
/von Alexander HufendiekDer Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung AZ: X ZR 64/13 vom 07.07.2015 sich grundsätzlich zum Umgang mit patentgerichtlichen Urteilen befasst.
Urteil zum Tabakwerbeverbot auf Webseite
/von Alexander HufendiekDas in §§ § 21 a Abs. 3 S. 1 i.V.m. Abs. 4 VTabakG geregelte Werbeverbot für Tabakwaren (Tabakwerbeverbot) gilt auch für Internetseiten, die „nur“ der Unternehmensdarstellung dienen und auf denen keine Tabakerzeugnisse verkauft (bsp. Online Shop) werden.
Verstoß gegen Produktsicherheitsgesetz gleichzeitig Wettbewerbsverstoß
/von Alexander HufendiekDas Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat in einer aktuellen Entscheidung festgestellt, dass Mitbewerber bei einem Verstoß des Konkurrenten gegen das Produktsicherheitsgesetz Unterlassungsansprüche haben.
Amtsgericht Bochum weist Filesharing Klage ab
/von Alexander HufendiekDas Amtsgericht Bochum hat mit Urteil (nicht rechtskräftig) vom 11.06.2015 (AZ: 63 C 335/14) eine urheberrechtliche Klage auf Schadensersatz wegen sog. Filesharings abgewiesen. Wir haben den Beklagten vertreten.
17.06.2015 IT-Sicherheit und Pflegebranche
/von Alexander HufendiekZum Thema IT-Sicherheit hält Rechtsanwalt Hufendiek am 17.06.2015 einen Vortrag zum Thema „Rechtliche Risiken bei vernachlässigter IT-Sicherheit und Datenschutzverstößen“ Veranstaltungsort: Evangelische Fachhochschule Bochum, Raum 119 (Parkplätze in ausreichender Zahl vorhanden, alternativ Anreise mit ÖPNV 302/ 310) Flyer zur Veranstaltung Agenda: 17:30 Empfang/ Registrierung 18:00 Begrüßung 18:10 „Social Media in der Pflegebranche – Mehr Wert oder mehr Risiko!?“ […]